Die Linke und ihre verfassungsfeindlichen Ziele

Freitag, den 27. Januar 2012 um 16:04 Uhr

Der Verfassungsschutz beobachtet die Linkspartei und dafür gibt es gute Gründe: Innerhalb der Linkspartei gibt es verfassungsfeindliche Bestrebungen. Sie verteidigt Schießbefehle, verbeugt sich vor Diktatoren und ist in Teilen antisemitisch.

>>> Die Linkspartei will unsere freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen. „Wir kämpfen für einen Systemwechsel“, heißt es im Programm der Linkspartei. Ihre Vorsitzende Gesine Lötzsch unterstreicht dies in der Zeitung „Junge Welt“ vom 3.1.2011: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren.“

>>> Die Linkspartei verteidigt Schießbefehle. Der Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze wird weiter geleugnet. Dem syrischen Despoten Baschar al-Assad, der auf sein eigenes Volk schießen lässt, wird die Solidarität erklärt.

>>> Die Linkspartei verbeugt sich vor Diktatoren. So heißt es im Geburtstagsbrief an Fidel Castro vom 13.8.2011, Kuba sei ein „Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker der Welt.“

>>> Teile der Linkspartei sind antisemitisch. Sie lehnen die vom Deutschen Bundestag verabschiedete Antisemitismus-Resolution ab. Sie segeln auf Gaza-Flottillen und sie rufen zum Boykott israelischer Waren auf.

Für die CDU ist klar: Der Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung hat höchsten Stellenwert.

Wer diese Ordnung überwinden will, muss auch weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden!