Helmut Brandt verweist auf Informationen zur Schuldenbremse

Freitag, den 10. Februar 2012 um 13:37 Uhr

Helmut Brandt, Bundestagsabgeordneter für die StädteRegion Aachen, weist auf ein Angebot der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hin. In einem Informationsflyer der CDU/CSU-Fraktion sind die 12 wichtigsten Fragen und Antworten zur Schuldenbremse zusammengefasst.

Die zunehmende Neuverschuldung von Bund und Ländern hatte eine Verschärfung der geltenden Bedingungen für die Schuldenaufnahme erforderlich gemacht. Bis 2016 bzw. 2020 soll so erreicht werden, dass die Kreditaufnahme der öffentlichen Haushalte zunächst ab 2016 auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reduziert und ab 2020 vollkommen verboten wird. Die Schrittweise Annäherung an diese Vorgabe ist den staatlichen Mehrausgaben durch Konjunkturprogramme im Kontext der weltweiten Wirtschafts- und Finanzmarktkrise geschuldet.

Helmut Brandt: "Die deutsche Schuldenbremse hat Vorbildcharakter, daher haben sich Deutschland und Frankreich im vergangenen Dezember vor dem Europäischen Rat für eine Umsetzung auch in anderen europäischen Ländern stark gemacht."

Infoflyer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (http://www.cducsu.de/GetMedium.aspx?mid=2702).